Bezirksparteitag in Hannover: SPD-Bezirk Hannover wählt neue Parteispitze – Celler SPD-Chef Maximilian Schmidt zum neuen Schatzmeister gewählt
Der SPD-Bezirk Hannover, der im Norden von kurz vor Hamburg bis im Süden hinter Göttingen reicht und rund die Hälfte der niedersächsischen SPD-Mitglieder vereint, hat seit diesem Wochenende eine neue Parteispitze: Auf dem aller zwei Jahre stattfindenden ordentlichen Bezirksparteitag in Hannover wählten die über 200 Delegierten einen neuen Vorstand und berieten zahlreiche Anträge. Zu Gast waren auch Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies und Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius.
In den letzten 6 Jahren war Matthias Miersch, mittlerweile Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Vorsitzender des SPD-Bezirks – aufgrund seiner starken Einbindung in Berlin hatte er auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Zum neuen Duo als Vorsitzende wurden nun die Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler und Niedersachsens Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne gewählt, stellvertretende Vorsitzende wurden Niedersachsen Europaministerin Melanie Walter und die Landtagsabgeordnete Karola Markgraf. Die Führungsspitze wird komplettiert durch den Celler SPD-Vorsitzenden Maximilian Schmidt, der zum neuen Schatzmeister des größten Bezirks in der Niedersachsen-SPD gewählt wurde.
„Der SPD-Bezirk Hannover ist eine der Herzkammern der Sozialdemokratie, von hier aus wurde von Kurt Schumacher vor genau 80 Jahren die SPD in ganz Deutschland wieder aufgebaut. Deshalb ist das Amt des Schatzmeisters eine große Ehre und Verantwortung. Ich gehöre der SPD jetzt seit fast 25 Jahren an und bin weiterhin davon überzeugt: Die Sozialdemokratie wird gebraucht, mehr denn je!“, so Maximilian Schmidt, der sich auch künftig dafür stark machen will, die SPD im gesamten Bezirk organisatorisch und personell gut aufgestellt ist. „Dabei bringe ich mich auch weiterhin für die Schärfung unseres inhaltlichen Profils ein – von der Kommune bis nach Europa wollen wir gemeinsam überzeugende Antworten auf die Fragen der Zeit geben. Die SPD braucht einen klaren Kompass, an dem sich nicht nur unsere Mitglieder, sondern alle Menschen orientieren können“, so Schmidt. Die SPD aus dem Landkreis Celle war indes auf dem Parteitag insgesamt auch stark vertreten: Im Präsidium leitete die ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann den Parteitag und im Plenum war das Celler Land mit mehreren Delegierten präsent.
Auf dem Parteitag wurden zudem zahlreiche Position beschlossen, so zur Außen- und Sicherheitspolitik, aber auch zu Arbeitnehmerrechten: „Wir haben als SPD-Bezirk Hannover deutlich gemacht, wofür stehen: So ist der 8-Stunden-Arbeistag mit einer generellen Höchstarbeitszeit für uns eine klare Linie. Wir sind in Deutschland derzeit Europameister mit Millionen von unbezahlten Überstunden und wollen keine weitere Entgrenzung von Arbeit. Es gibt schon jetzt viele Möglichkeiten flexibler Arbeitszeiten, dafür können Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge geschlossen werden. Wir halten aber klar dagegen, wenn von manchen wie Herrn Merz erzählt wird, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland seien allesamt zu faul. Das Gegenteil ist der Fall – und gerade Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer finanzieren durch ihre Steuern und Sozialabgaben einen Großteil unseres Gemeinwesens“, so Schmidt, der sich auch als Sprecher der Antragskommission in zahlreiche Debatten einbrachte.
